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Bericht: China und USA planen hochrangiges Militärtreffen zu Taiwan-Streit
In den letzten Monaten hatten sich die Spannungen zwischen Washington und Peking um die Frage der politischen Zukunft der Insel Taiwan verschärft. Während Peking den USA vorwirft, separatistische Kräfte zu fördern, befürchten die USA eine von China forcierte militärische Lösung.
China und die Vereinigten Staaten bereiten ein Treffen hochrangiger Militärs vor, um über die zunehmenden Spannungen um Taiwan und das US-amerikanisch-chinesische Wettrüsten bei der Entwicklung von Hyperschallwaffen zu sprechen. Das hat die Hongkonger Zeitung South China Morning Post unter Berufung auf anonyme Quellen am Donnerstag berichtet. Die Zeitung zitierte eine Quelle wie folgt:
"Das ist eine der Einigungen, die während des Xi-Biden-Gipfels erreicht wurden. Die beiden Staatsoberhäupter haben die Militärs angewiesen, die Vereinbarungen zu besprechen."
Das Format und die Einzelheiten des Dialogs müssten demnach noch bestätigt werden. Aber die Informanten hätten gesagt, dass ein Telefongespräch oder eine virtuelle Konferenz Anfang Januar 2022 in Betracht gezogen werde, so die Zeitung.
Nach dem virtuellen Telefonat zwischen den Präsidenten Chinas und der USA, Xi Jinping und Joe Biden, im November erörterten beide Länder die Möglichkeit, dass US-Verteidigungsminister Lloyd Austin Gespräche mit Xu Qiliang, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission Chinas und dem chinesischen Verteidigungsminister Wei Fenghe führt. Das erklärten die mit der Angelegenheit offenbar vertrauten Quellen.
Die USA haben in den letzten Jahren ihre militärischen Zusammenarbeit mit Taiwan verstärkt. Während China zunehmend Kampfflugzeugen in die von Taiwan beanspruchte sogenannte Luftverteidigungs-Identifikationszone schickte, welche keine völkerrechtliche Basis hat. Die Taiwan-Frage stand ganz oben auf der Tagesordnung des Videotreffens zwischen Xi Jinping und Joe Biden. Xi warnte seinen US-amerikanischen Amtskollegen eindringlich davor, sich in die Angelegenheiten der Insel einzumischen.
Im Rahmen der Ein-China-Politik sieht die Volksrepublik China Taiwan als chinesische Provinz an. Das ist auch die vorherrschende völkerrechtliche Meinung. Die USA hatten sich in den 1970er Jahren offiziell zwar gleichfalls zu diesem Prinzip bekannt – ebenso wie die taiwanesische Führung Anfang der 1990er Jahre. Allerdings herrschen Differenzen hinsichtlich der genauen Auslegung des Ein-China-Prinzips.
Taiwan war jahrhundertelang Teil des chinesischen Reiches. Nach der Niederlage im chinesischen Bürgerkrieg zogen sich die Nationalisten unter Chiang Kai-shek 1949 auf die Insel Taiwan zurück, wo sie eine unabhängige "Republik China" ausriefen.
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